Özdemir: Scheuer wegen Fehlern in Grenzwert-Papier in Erklärungsnot

GDN - In der Debatte über Luftbelastungs-Grenzwerte hat der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, öffentlich auf Distanz zu dem umstrittenen Lungenarzt Dieter Köhler zu gehen. "Verkehrsminister Scheuer konnte der Versuchung einfach nicht widerstehen: Die Behauptungen der Lungenärzte passten ihm zu gut in den Kram, um sie nicht zu instrumentalisieren und damit von seiner Untätigkeit bei der Abwendung von Fahrverbote abzulenken", sagte Özdemir, der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses ist, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben).

"Damit hat er sich gründlich verrechnet." Özdemir sagte, Scheuer müsse nun erklären, "auf welcher Grundlage er und sein Ministerium sich eine Einzelmeinung ohne eingehende Prüfung zu eigen gemacht haben". Anstatt das Problem auf dem Rücken der Dieselfahrer auszutragen, "sollte der Verkehrsminister nun endlich für Hardwarenachrüstung und wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung sorgen", so der Grünen-Politiker weiter. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol forderte eine Richtigstellung von Köhler. "Ich erwarte von jemanden, der so massiv unsere Grenzwerte für saubere Luft infrage stellt, dass er rechnen kann." Offenbar habe Köhler "bewusst mit Fake News alle hinters Licht geführt". Er sollte das richtig stellen und sich im Zweifel entschuldigen, so Bartol. "Wissenschaftler sind unabhängig, dürfen sich aber auch nicht alles erlauben."