Scheuer will Markt für Fahrdienste wie Uber öffnen

GDN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis spätestens 2021 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Fahrdienste wie Uber auch ihre Pooling-Dienste in Deutschland anbieten können. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Scheuer: "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen. Das ist eine Riesenchance."

Bislang verbietet das Personenbeförderungsgesetz, dass Fahrer so genannter Mietwagen Aufträge direkt vom Fahrgast entgegennehmen. Das dürfen nur Taxifahrer, die eine Lizenz der jeweilige Kommune benötigen und deren Gewerbe speziellen Regeln unterliegt. Scheuer sagte dem Focus: "Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen." Scheuer betonte die Öffnung des Marktes hin zu Fahrdiensten habe "natürlich auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe. Und deren Interessen müssen wir auch berücksichtigen."