Dieselstreit: GroKo will Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien

GDN - Die Lösung, auf die sich die Große Koalition im Dieselstreit geeinigt hat, sieht neben Umtauschprämien auch Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen vor. Das sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Dienstagmittag in Berlin.

Man werde den Verbrauchern in den besonders betroffenen Städten "attraktive Tauschangebote" machen. Scheuer nannte unter anderem Prämien und Leasingmodelle. Bei den Hardware-Nachrüstungen gelte es jetzt, die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu gestalten. Außerdem soll es eine Informationskampagne geben: "Wir müssen weiterhin die Mobilität in den Innenstädten wachsam begleiten", sagte der Verkehrsminister. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fügte hinzu, dass es jetzt eine Regelung gebe, die festlege, welche Grenzwerte Autos haben, um bei möglichen Fahrverboten weiter fahren zu dürfen. Dieser Stickoxid-Grenzwert betrage 270 Mikrogramm pro Kilometer. Die Spitzen der Großen Koalition hatten sich in der Nacht zu Dienstag nach rund sechsstündigen Verhandlungen im Kanzleramt auf die am Mittag vorgestellte Lösung im Dieselstreit geeinigt und ein "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten" beschlossen.