Auto/Motor

Kommunen warnen nach Diesel-Urteil vor Prozessflut

  • 02/28/2018, 08:50 Uhr
  • Verantwortlicher Autor: GDN | Berlin
  • 8070x gelesen
Diesel-Preis an einer Tankstelle
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - Der Städte- und Gemeindebund sieht nach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten eine Prozessflut auf Kommunen und Autobauer zukommen. "Es besteht nicht nur die Gefahr einer `Mammut-Fahrverbotsbürokratie`, sondern es ist auch eine Prozessflut zu befürchten, mit der sich betroffene Dieselfahrzeugbesitzer, aber auch Anlieger von Straßen, die dann unter dem Umwegeverkehr leiden, zur Wehr setzen werden", sagte Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
"Gerade weil das oberste Verwaltungsgericht die Verhältnismäßigkeit und die Fahrverbote als allerletztes Mittel hervorgehoben hat, ist eine solche Entwicklung gut vorstellbar", sagte Landsberg.
Deu Justiz Straßenverkehr
Für den Artikel ist der Verfasser verantwortlich, dem auch das Urheberrecht obliegt. Redaktionelle Inhalte von GDN können auf anderen Webseiten zitiert werden, wenn das Zitat maximal 5% des Gesamt-Textes ausmacht, als solches gekennzeichnet ist und die Quelle benannt (verlinkt) wird.
PDF herunterladen
melden